Die Ampel

Von Cicero

„Quo usque tandem…?“

(Wie lange wollt ihr unsere Geduld noch mit eurem ewigen „Wir sind auf jeden Fall dagegen!“ missbrauchen?)

Da haben wir jetzt seit geraumer Zeit eine Pandemie, die die Verhältnisse etwa so übersichtlich macht wie ein Minenfeld:

Alles recht unübersichtlich und unbekanntes Terrain!

Und da treten alle möglichen Besserwisser auf:

(Und wer sich jetzt daran stößt, dass Cicero hier in militärische Diktionen fällt, der sei daran erinnert, dass wir es wirklich mit einem Phänomen außergewöhnlicher Gangart mit kriegsähnlichen Aspekten zu tun haben, das in jeder Hinsicht den gewohnten (Rechts)Rahmen sprengt und leider auch für viele Betroffene großes Leid mit sich bringt, oft auch tödlich endet. Wie kennen den Gegner kaum – aber er kostet uns jedenfalls mehr Tote und Kranke als wir ertragen(wollen))

Und dann sind da jene, die der Regierung immer was ans Zeug flicken wollen und immer was zum Meckern finden – und dabei schamlos den Umstand ausnützen wollen, dass unsere Verfassung auf maximale Freiheit unter „normalen“ Umständen ausgelegt ist. Dabei ist doch sonnenklar, dass in diesem Falle aus diesem Grunde jegliche wirksame Maßnahme nahezu unweigerlich der Verfassung widerspricht.

Besonders „Lustige“ genieren sich auch nicht, laut darüber zu frohlocken, wenn die Erprobung eines neuen Wirkstoffes gegen die Krankheit unterbrochen wird, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass ein gesundheitliches Problem eines Probanden eventuell mit dem zu erprobenden Wirkstoff zusammenhängen könnte (so viele Konjunktive in einem Satz zu benötigen, ist ja auch schon ein „Hammer“!). Die Vorsicht ist anzuerkennen, aber wirklich kein Grund für (Schaden)Freude.

Besonders „Schlaue“ verweisen auf nötige Änderungen der Gesetze – und wenn die ins Parlament kommen, verweigern sie die Zustimmung – zumindest sorgen sie für wochenlange Verzögerungen.

Cicero hat durchaus Verständnis für den Wunsch, dass alles möglichst rechtskonform ablaufen sollte. Aber außergewöhnliche Umstände sollten auch Raum für (überschaubare, zeitlich begrenzte) außergewöhnliche Maßnahmen geben. Aus guten Gründen hat schon vor 200 Jahren der geniale und weitsichtige Kaiser Franz I (basierend auf Werken von Maria Theresia und Joseph II) ins ABGB Paragraphen schreiben lassen, welche zur Verhinderung von (schwerem) Schaden auch Eingriffe in verbriefte Rechte möglich machen.

Politisches Hickhack und kleinliche Fundamentalopposition sind in dieser Situation wirklich nicht angebracht!

Und da hat die Regierung jetzt den Versuch gestartet, die verschiedenen Aspekte der erforderlichen Maßnahmen etwas übersichtlicher darzustellen: die „Ampel“.

Sie nimmt einmal Rücksicht auf zwei sehr unterschiedliche Aspekte:

Es gibt einmal regionale Aspekte, auf die man mit regionalen Maßnahmen reagieren kann und soll. Natürlich ist auch in manchen Fällen einzusehen, dass die Grenzen der Politischen Bezirke nicht unbedingt ident sein müssen mit den Grenzen von Bereichen, für die bestimmte Maßnahmen zu ergreifen sind (so wie sich auch die Postleitzahlen nicht immer an diesen Grenzen orientieren – sind halt andere Hintergründe). Aber die Praxis wird zeigen, ob und was man daran ändern kann/soll.

Und dazu gibt es auch überregionale Aspekte, die eben überregionale Maßnahmen erfordern.

Natürlich können bestimmten Maßnahmen sowohl durch regionale als auch durch überregionale Umstände verursacht werden. Wer das kritisiert, hat das Problem nicht verstanden.

Und wer kritisiert, dass die Maßnahmen und Entscheidungen nicht wie ein Computerprogramm funktionieren, dem sei gesagt:

Und natürlich gibt es bei jeder Neuerung Erfahrungen, dass etwas so wie es geplant ist, nicht optimal funktioniert und daher verbessert/überarbeitet werden muss. Ist ganz normal.

Nur wer selbst fehlerlos ist, darf von Anderen Fehlerfreiheit fordern!

Also bitte, liebe Zeitgenossen und Leser(innen):
Etwas mehr Geduld, Zuversicht und Langmut – und etwas weniger Aggressivität!

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