Der Antrag für eine Impfpflicht ab 60 ist im Bundestag Deutschlands gescheitert.
Es war eine deutliche Niederlage. 296 Abgeordnete stimmten mit »Ja« und 378 mit »Nein«. Neun Abgeordnete enthielten sich. Die Impfpflicht ab 60 Jahren ist damit gescheitert. In der Ampelkoalition waren sich die Politiker:innen unneinig über ein dementsprechendes Gesetz. Für die Abstimmung war daher die Regel aufgehoben worden, dass Mitglieder einer Bundestagsfraktion einheitlich abstimmen. Das Ergebnis ist eine klare Niederlage für Kanzler Olaf Scholz und seinen Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Scholz hatte sich für eine Impfpflicht für alle Bürger:innen ab 18 ausgesprochen. Scholz bemühte sich aber nicht die Opposition von der CDU/CSU einzubinden. Die CDU/CSU hatte sich generell für eine Impfpflicht ausgesprochen. Die Nichteinbindung beantwortete die größte Oppositionspartei aber mit einer Totalverweigerung. Zudem stimmten Abgeordnete der FDP gegen den Antrag. Die AfD jubelte. Die AfD war die einzige Partei die sich klar gegen eine Impfpflicht augesprochen hatte.