Ohne Zweifel ein sehr heikles Thema in Feldkirch ist das mit der Agrargemeinschaft in Altenstadt. Ich wage einen modernen Versuch und lade bei ChatGPT Version 4o das Agrargutachten hoch und bitte die künstliche Intelligenz, dazu ein Kommentar für ebendiese Kolumne zu verfassen. Es dauert Sekunden, bis dieser Text hier erscheint:
„Seit Jahren zieht sich die Diskussion um die Agrargemeinschaften in Feldkirch wie ein zäher Faden durch die kommunalpolitische Landschaft. Der Streit um das Gemeindegut, das eigentlich allen Bürger:innen der Stadt gehören sollte, ist symptomatisch für eine Problematik, die weit über Vorarlberg hinausreicht: Wem gehört eigentlich das Land? Und wie konnte es passieren, dass Eigentum, das der Stadt gehörte, de facto in private Hände überging?
Die historische Analyse zeigt deutlich: Bereits die Vorgänge der 1950er- und 1960er-Jahre, als die Agrargemeinschaft Altenstadt gegründet wurde, hätten für Alarm sorgen müssen. Die damaligen Beschlüsse, Eigentum an die Agrargemeinschaft zu übertragen, lassen sich nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch infrage stellen. Die Stadt Feldkirch musste Land aus ihrem Vermögen abtreten – Land, das ursprünglich der Allgemeinheit dienen sollte. Das heutige Gutachten legt offen, wie fragwürdig die damaligen Verfahren waren: Wichtige rechtliche Prüfungen wurden unterlassen, und die Interessen der Stadtgemeinde scheinen ignoriert worden zu sein.
Besonders irritierend ist, dass es bis heute keine abschließende Klärung gibt. Das aktuelle Gutachten unterstreicht, dass die Agrargemeinschaft Altenstadt ihren Status als Gemeindegutsagrargemeinschaft nie verloren hat, da keine Hauptteilung im rechtlichen Sinne vorliegt. Dennoch scheint es, als würden weder Stadt noch Agrarbehörde ernsthafte Schritte unternehmen, um die Situation zu bereinigen.
Die Kernfrage bleibt: Wie kann es sein, dass Eigentum, das rechtlich der Allgemeinheit zusteht, weiterhin von einer kleinen Gruppe genutzt wird, ohne dass die Stadt adäquat entschädigt wird? Die Bürger:innen von Feldkirch haben ein Recht darauf, dass dieses Thema nicht länger in den Amtsstuben verschleppt wird.
Doch was bedeutet das konkret? Es geht nicht nur um rechtliche oder finanzielle Aspekte, sondern auch um Gerechtigkeit. Die Agrargemeinschaften profitieren seit Jahrzehnten von ihrem Status, während die Stadt Feldkirch und ihre Bürger:innen leer ausgehen. Der Wert des Substanzvermögens – eine der zentralen Forderungen des Gutachtens – muss endlich berücksichtigt und zugunsten der Stadt realisiert werden.
Es bleibt abzuwarten, ob die Verantwortlichen in Stadt und Land endlich den politischen Willen aufbringen, diesen Streit zu lösen. Eines ist klar: Ein weiteres Jahrzehnt des Stillstands wird nicht nur das Vertrauen der Bürger:innen in die Politik weiter untergraben, sondern auch den Eindruck verfestigen, dass in Feldkirch die Interessen weniger über die des Gemeinwohls gestellt werden.
Das Allgemeingut gehört allen – daran sollte sich die Stadt erinnern. Es wird Zeit, dass diese historische Ungerechtigkeit aufgearbeitet wird.“
Text: ChatGPT Version 4o von OpenAI